Geltungsbereich​​

1.1. Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und Leistungen zwischen der LUMITRONIX® LED-Technik GmbH (nachfolgend "LUMITRONIX") und ihren Kunden, die außerhalb des Onlineshops unter www.leds.de geschlossen werden.

1.2. Für Aufträge von Verbrauchern oder Aufträge, die im Onlineshop von LUMITRONIX erteilt wurden, gelten die dort veröffentlichten AGB.

1.3. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, LUMITRONIX stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

 

Vertragsschluss

2.1. Angebote von LUMITRONIX sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. 

2.2. Ein Kaufvertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung durch LUMITRONIX oder Lieferung zustande.

2.3. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.

 

Leistungen von LUMITRONIX

3.1. LUMITRONIX erbringt Leistungen gemäß den vertraglich vereinbarten Spezifikationen. Unterlagen wie beispielsweise Zeichnungen, Abbildungen oder technische Angaben, einschließlich Maße und Gewichte, sind nur annähernd maßgebend, es sei denn, LUMITRONIX hat diese schriftlich als verbindlich bezeichnet. Dasselbe gilt für Informationen zur Nutzung der Produkte von LUMITRONIX.

3.2. LUMITRONIX behält sich vor, kleine Änderungen an Produkten vorzunehmen oder einzelne Komponenten auszutauschen, sofern dies aus technischen Gründen, zur Steigerung der Fertigungseffizienz oder aufgrund der Materialverfügbarkeit erforderlich ist und die vereinbarte Beschaffenheit dadurch nicht beeinträchtigt wird.

 

Mitwirkungspflichten des Kunden
 

4.1. Während Entwicklungsphasen verpflichten sich beide Parteien, eng und konstruktiv zusammenzuarbeiten, um das gemeinsame Ziel der erfolgreichen Fertigstellung der Entwicklung zu erreichen. Die Entwicklung wird als gemeinsamer Prozess verstanden, der die aktive und lösungsorientierte Mitwirkung beider Seiten erfordert. Bei auftretenden Problemen oder Herausforderungen werden beide Parteien unverzüglich in einen Dialog treten, um gemeinsam geeignete Lösungen zu erarbeiten. Jede Partei verpflichtet sich dabei, in gutem Glauben und im Sinne einer erfolgreichen Zusammenarbeit zu handeln.
 

4.2. Der Kunde ist verpflichtet, alle zur Vertragsdurchführung erforderlichen Mitwirkungshandlungen rechtzeitig und vollständig zu erbringen. Die übliche Reaktionszeit für beide Parteien beträgt zwei Arbeitstage.
 

4.3. Freigaben durch den Kunden gelten als erteilt, wenn innerhalb von fünf Arbeitstagen ab Zugang des freizugebenden Werkstückes, Zeichnung oder Dokumentes kein begründeter Widerspruch mit konkret benannter Abweichung zur Soll-Beschaffenheit erfolgt. Der Kunde wird die Abweichung auf Verlangen von LUMITRONIX nachweisen.

4.4. Gerät der Kunde mit der Erbringung einer Teilleistung oder einer vereinbarten Mitwirkungspflicht in Verzug, wodurch die Durchführung des Auftrags durch LUMITRONIX wesentlich erschwert oder unmöglich gemacht wird, ist LUMITRONIX nach erfolgloser Setzung einer angemessenen Frist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die eigenen vertraglichen Leistungen auszusetzen. Weitergehende Rechte, insbesondere das Recht auf Schadensersatz, bleiben unberührt.

 

Lieferbedingungen
 

5.1. Lieferzeiten, auch solche, die als "bestätigt" bezeichnet werden, können auf Erfahrungswerten und Schätzungen oder vorläufigen Angaben von Vorlieferanten beruhen und sind grundsätzlich unverbindliche Indikationen. Liefertermine und -fristen sind nur verbindlich, wenn sie von LUMITRONIX ausdrücklich als solche bezeichnet wurden und gelten vorbehaltlich rechtzeitiger Selbstbelieferung. LUMITRONIX behält sich den Zwischenverkauf von Lagerware vor. 
 

5.2. Lieferfristen gelten vorbehaltlich einer ausreichenden Bonität gemäß Ziffer 6.2. und 6.3. und setzen voraus, dass sämtliche vom Kunden bereitzustellenden Unterlagen, erforderlichen Genehmigungen und Freigaben, insbesondere Pläne, rechtzeitig bei LUMITRONIX eingehen. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, kann LUMITRONIX die Lieferfristen um die Dauer anpassen, in der die Voraussetzungen unerfüllt bleiben, es sei denn, die Verzögerung ist von LUMITRONIX zu vertreten.
 

5.3. Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die daraus entstehenden Kosten. Zahlungsfälligkeiten gemäß Lieferterminen und Lieferplan bestehen unverändert fort. LUMITRONIX kann zusätzlich die in Ziffer 6.6 genannten Logistik- und Lagerkosten erheben.
 

5.4. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie für den Kunden zumutbar sind. Über- und Unterlieferungen sind bis zu 5% der vereinbarten Menge zulässig.
 

5.5. LUMITRONIX ist berechtigt, Lieferlose ab dem Wunschliefertermin des Kunden oder zum bestätigten Liefertermin der Auftragsbestätigung ohne weitere Ankündigung anzuliefern. LUMITRONIX kann die Lieferung bis zu 3 Werktage früher oder später vornehmen.

5.6. LUMITRONIX ist berechtigt, sämtliche Restmengen aus Rahmenverträgen am Ende der Rahmenvertragslaufzeit ohne weitere Ankündigung anzuliefern.
 

5.7. LUMITRONIX behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten oder später zu liefern, sofern LUMITRONIX diese Nichtlieferung nicht zu vertreten hat und mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen wurde. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und eine bereits erbrachte Gegenleistung erstattet.

 

Zahlungsbedingungen und Bonitätsprüfung

6.1 Die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus der schriftlichen Auftragsbestätigung von LUMITRONIX und setzen eine hinreichende Bonität des Kunden voraus.

6.2. Eine hinreichende Bonität liegt nur dann vor, wenn
- kein Zahlungsverzug in sämtlichen laufenden Geschäftsbeziehungen mit LUMITRONIX besteht,
- keine Insolvenz-, Liquidations- oder vergleichbaren Verfahren über das Vermögen des Kunden beantragt oder eröffnet sind,
- der Kunde den Vertrag nicht einseitig gekündigt hat oder auf andere Weise bekundet, ihn nicht erfüllen zu wollen.
- bei der fortlaufenden Einholung von Bonitätswerten und -Signalen durch LUMITRONIX der Geschäftspartner bei einer namhaften Wirtschaftsauskunftei (z.B. Allianz, Bürgel, Creditreform, CreditSafe) in eine Risikoklasse eingestuft wird, die einem Ausfallrisiko von höchstens 3% entspricht (z. B. Creditreform Risikoklasse IV oder besser, Creditsafe Index bis 3,9, S&P ab B+).​​​​

​6.3. Ist keine hinreichende Bonität nach Ziffern 6.2 gegeben, ist LUMITRONIX berechtigt,
- sämtliche Kreditlimits – auch für bereits erbrachte oder zugesagte Vorleistungen – auf die tatsächlich bestehende Deckungszusage zu beschränken,
- über die Kreditlimits hinausgehenden offenen Forderungen sofort fällig zu stellen,
- künftige Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorauszahlung zu erbringen,
- sämtliche Leistungen (wie Entwicklungsarbeiten, Bauteilbeschaffungen oder Produktionen) bis zur Begleichung solcher offenen Forderungen oder erneuten Feststellung einer ausreichenden Bonität zu unterbrechen.

6.4. In diesem Fall bleiben die Zahlungsverpflichtungen des Kunden gemäß den vereinbarten Lieferterminen oder Lieferplänen unberührt; ein Zurückbehaltungs- oder Aufschubrecht an den fälligen Zahlungen besteht insoweit nicht.

6.5. Diese Regelung gilt auch für Teillieferungen, einzelne Liefer- oder Produktionslose laufender Projekte sowie Abruflose aus Abrufaufträgen.

6.6. Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, ist LUMITRONIX berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe und bei Lagerware Logistik- und Lagerkosten in Höhe von 0,8 % des Verkaufspreises je angefangenem Monat zu berechnen.

6.7. LUMITRONIX ist berechtigt, fällige Forderungen gegen Ansprüche des Kunden aufzurechnen.

6.8. Kulanzleistungen oder andere freiwillige Handlungen von LUMITRONIX, wie etwa die Ausführung von Aufträgen oder die Lieferung von Waren trotz Zahlungsverzug oder fehlender Bonitätsvoraussetzungen, stellen weder ein Anerkenntnis der Bonität noch einen Verzicht auf bestehende Rechte dar; insbesondere entfällt hierdurch nicht das Recht, Zahlung per Vorkasse zu verlangen oder Maßnahmen nach Ziffer 6.3 zu ergreifen.

 

Preisangaben und Preisanpassungsklausel
 

7.1. Die Preise verstehen sich netto ab Werk zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zzgl. Versandkosten.

7.2. Ändern sich nach Vertragsschluss und vor Lieferung nachweislich die für die Preisbildung maßgeblichen Kosten, insbesondere infolge von Schwankungen anerkannter Indizes für elektronische Komponenten oder Rohstoffe, Änderungen von Zolltarifen oder sonstigen Import- und Exportabgaben, Änderungen der Fracht- und Logistikkosten oder anderer wesentlicher Beschaffungs- und Produktionskosten, ist jede Vertragspartei berechtigt, eine Preisanpassung zu verlangen, soweit sich diese Kosten um mehr als fünf Prozent (5 %) gegenüber dem bei Vertragsschluss maßgeblichen Niveau verändert haben.

7.3. Führen die Änderungen der in Abs. 1 genannten Kosten zu einem Anstieg um mehr als fünf Prozent (5 %), ist LUMITRONIX berechtigt, den vereinbarten Verkaufspreis in entsprechendem Umfang zu erhöhen. Führen die Änderungen zu einer Verringerung um mehr als fünf Prozent (5 %), kann der Kunde eine entsprechende Herabsetzung des vereinbarten Verkaufspreises verlangen. Die jeweilige Preisanpassung ist auf denjenigen Umfang begrenzt, der zur Kompensation der tatsächlich eingetretenen Kostenänderung erforderlich ist.

7.4. Jede Vertragspartei, die eine Preisanpassung geltend machen möchte, hat die andere Vertragspartei unverzüglich in Textform unter Darlegung der maßgeblichen Berechnungsgrundlagen zu unterrichten. LUMITRONIX zeigt dem Kunden Preiserhöhungen unverzüglich an, während der Kunde LUMITRONIX Preissenkungen ebenso unverzüglich unter Vorlage geeigneter Nachweise mitteilt. Die jeweils andere Vertragspartei ist berechtigt, die zugrunde gelegten Indizes, Zolltarife oder sonstigen Belege binnen angemessener Frist zu überprüfen.

7.5. Übersteigt die sich aus einer Preisanpassung ergebende Abweichung insgesamt zehn Prozent (10 %) des ursprünglich vereinbarten Verkaufspreises, so steht der von der Preisanpassung betroffenen Partei ein Rücktrittsrecht vom Vertrag zu. Das Rücktrittsrecht ist innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Zugang der Preisanpassungsmitteilung beziehungsweise Preissenkungsmitteilung in Textform auszuüben. Ein Rücktrittsrecht besteht jedoch nicht, sofern die Preisanpassung ausschließlich oder überwiegend auf Änderungen der Zolltarife beruht.

 

Rücktritts- und Kündigungsfolgen

8.1. Tritt eine Partei – aus welchem Rechtsgrund auch immer – wirksam vom Vertrag zurück, so bleibt die Wirksamkeit bereits entstandener Ansprüche aus dem Vertrag unberührt. Der Kunde ist in jedem Fall verpflichtet, alle von LUMITRONIX bereits erbrachten Leistungen abzunehmen und zu den vereinbarten Konditionen zu vergüten, sofern diese auf Grundlage des wirksamen Vertragsabschlusses in berechtigter Erwartung der Vertragserfüllung angefertigt oder beschafft wurden und nicht ohne erhebliche Nachteile von LUMITRONIX anderweitig verwertet werden können. Hierzu zählen insbesondere (jedoch nicht ausschließlich) Entwicklungsleistungen, Planungsaufwand, bereits beschaffte und bevorratete Rohstoffe, Materialien, Werkzeuge oder Maschinen sowie fertige oder teilfertige Waren.

8.2. Soweit hierfür vertraglich bereits bestimmte Einzel- oder Gesamtpreise vereinbart sind, gelten diese anteilig als Vergütung. Stehen für einzelne Leistungen keine expliziten Preise fest, kann LUMITRONIX wahlweise den anteiligen Verkaufspreis (zu den im Vertrag vorgesehenen Konditionen) oder – falls eine Weiterveräußerung auf anderem Wege nicht zumutbar bzw. möglich ist – die tatsächlich angefallenen Selbstkosten zuzüglich eines angemessenen Gemeinkosten- und Gewinnzuschlags in Rechnung stellen.

8.3. Auf Verlangen des Kunden wird LUMITRONIX ihm innerhalb angemessener Frist darlegen, inwieweit die bereits gefertigten oder beschafften Waren nicht ohne wesentliche Nachteile verwertet werden können. Soweit eine anderweitige Verwertung möglich ist, reduziert sich die Abnahmepflicht um den verwertbaren Teil. Bereits hergestellte oder beschaffte Waren und Materialien, die nicht mehr weiterverwendet werden können, sind vom Kunden zum vereinbarten Preis abzunehmen oder entsprechend zu vergüten. Weitergehende Ansprüche aus Verzug, Schadensersatz oder sonstigen gesetzlichen oder vertraglichen Haftungsgrundlagen bleiben hiervon unberührt.

 

Eigentumsvorbehalt
 

9.1. Das Eigentum an den gelieferten Waren (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher offener Forderungen von LUMITRONIX gegenüber dem Kunden vorbehalten. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware vor dem Eigentumsübergang zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen, zu verarbeiten oder umzugestalten.
 

9.2. Der Kunde darf die Vorbehaltsware im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebs weiterveräußern. Hierbei tritt der Kunde bereits jetzt alle daraus entstehenden Forderungen gegen seine Abnehmer in Höhe der geschuldeten Beträge zur Sicherung der Zahlungsforderungen von LUMITRONIX an LUMITRONIX ab. LUMITRONIX nimmt diese Abtretung an.
 

9.3. Gerät der Kunde mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder wird die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über sein Vermögen beantragt, ist der Kunde nicht mehr berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen. In einem solchen Fall ist LUMITRONIX berechtigt, ohne vorherige Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.
 

9.4. Unabhängig von einem Rücktritt ist LUMITRONIX berechtigt, die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen oder die Befugnis des Kunden zur Einziehung der aus der Weiterveräußerung resultierenden Forderungen zu widerrufen.
 

9.5. Sofern nicht abweichend vereinbart, bleiben Werkzeuge, die von LUMITRONIX oder in ihrem Auftrag hergestellt wurden, im Eigentum von LUMITRONIX. Dies gilt auch dann, wenn dem Kunden die Werkzeuge ganz oder teilweise in Rechnung gestellt wurden.

 

Gewährleistung und Haftung

10.1. Gewährleistungsansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist. Der Kunde ist verpflichtet, die Lieferung unverzüglich und spätestens innerhalb einer Woche nach Empfang auf eventuelle Mängel zu untersuchen. Sollten dabei Mängel festgestellt werden, muss LUMITRONIX innerhalb von 14 Tagen nach Übergabe der Ware oder (Teil-)Leistung schriftlich per eingeschriebenem Brief informiert und die Mängelrügen innerhalb dieser Frist geltend gemacht werden.

10.2. Mängelansprüche verjähren in zwölf (12) Monaten nach Ablieferung der von LUMITRONIX gelieferten Waren.8.3. Wurde vom Kunden eine Freigabe von Produkten, Entwicklungsschritten oder Erstmustern erteilt, ist die Rüge von Mängeln ausgeschlossen, die der Kunde bei sorgfältiger Abnahme hätte feststellen können.

10.3. Kein Mangel liegt vor bei:
- Farbabweichungen innerhalb der im Datenblatt genannten Spezifikationen.
- Altersbedingter Degradation und Farbverschiebungen im üblichen Rahmen.
- Geringfügigen Abweichungen, die die Funktionstauglichkeit nicht beeinträchtigen.
- Mängeln, die den Wert oder die Tauglichkeit nur unerheblich mindern.

10.4 Für Sachmängel, die durch ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebnahme durch den Kunden oder Dritte, übliche Abnutzung, falsche Dimensionierung (sofern die Entwicklung der Teile nicht bei LUMITRONIX lag), fehlerhafte oder unsachgemäße Behandlung entstehen, leistet LUMITRONIX keine Gewähr. Gleiches gilt für die Folgen unsachgemäßer und ohne Zustimmung von LUMITRONIX vorgenommener Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten des Kunden oder Dritter.

10.5. LUMITRONIX ist Gelegenheit zu geben, den gerügten Mangel festzustellen. Beanstandete Ware ist auf Verlangen in ausreichender Stückzahl an LUMITRONIX zur Befundung zurückzusenden; LUMITRONIX übernimmt die Transportkosten, wenn sich die Mängelrüge als berechtigt erweist. Falls erforderlich, wird sich der Kunde aktiv an den Untersuchungen beteiligen und erforderlichenfalls spezielle Prüfeinrichtungen und -möglichkeiten kostenfrei zur Verfügung stellen. Die Vertragspartner werden sich die Ergebnisse gegenseitig mitteilen. Wenn der Kunde diesen Verpflichtungen nicht nachkommt oder ohne die Zustimmung von LUMITRONIX Änderungen an der bereits beanstandeten Ware vornimmt, verliert er seine Sachmängelansprüche.

10.6. Bei berechtigten Mängelrügen leistet LUMITRONIX nach eigener Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ansprüche auf Rücktritt und Preisminderung sind ausgeschlossen.

10.7. Die Haftung von LUMITRONIX für Schäden aus leichter Fahrlässigkeit ist auf die nachstehenden Höchstbeträge begrenzt, sofern keine abweichende Regelung vereinbart wurde:
- Bei einer Auftragssumme bis 50.000 Euro: 5 % der Auftragssumme, maximal jedoch 2.500 Euro
- Bei einer Auftragssumme über 50.000 Euro: 5 % der Auftragssumme, maximal jedoch 12.500 Euro.

10.8. Die Haftung für Folgeschäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist auch bei grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen, es sei denn, im Einzelfall wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

10.9. Für Personenschäden haftet LUMITRONIX unbeschränkt, ebenso wie für gesetzlich zwingende Rücktrittsfälle.

10.10. Die Vertragsparteien haften einander nicht für die verzögerte oder versäumte Erfüllung ihrer Verpflichtungen (mit Ausnahme der Begleichung von Vergütungsansprüchen) aufgrund von Umständen, die außerhalb der angemessenen Kontrolle der jeweiligen Partei liegen. Dauert eine solche Verzögerung oder ein solches Versäumnis länger als 30 Tage, kann die andere Vertragspartei die entsprechende Order durch schriftliche Mitteilung an die im Verzug befindliche Vertragspartei ganz oder teilweise kündigen. Beispiele für solche Umstände sind insbesondere Krieg, Aufstand, Terroranschläge, behördliche Maßnahmen, Naturkatastrophen, Epidemien/Pandemien, Materialmangel, unvorhersehbare Transport- oder Produktionsprobleme, Wechselkursschwankungen, Streik sowie Verzug von Lieferanten oder Unterauftragnehmern aufgrund solcher Ereignisse.

 

Vertraulichkeit und Rechte an Arbeitsergebnissen

11.1. Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertrags erhaltenen Informationen vertraulich zu behandeln.

11.2. LUMITRONIX ist berechtigt, personenbezogene Daten des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu verarbeiten.

11.3. LUMITRONIX verpflichtet sich, während der Vertragslaufzeit und darüber hinaus, die Planungstätigkeiten und alle damit verbundenen Informationen vertraulich zu behandeln, sofern und solange der Kunde ein berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung hat. Nach Abschluss des Auftrags ist LUMITRONIX berechtigt, die vertragsgegenständlichen Leistungen, ganz oder teilweise, zu Referenz- oder Werbezwecken zu verwenden, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

11.4. LUMITRONIX hat das Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen und darf diese in anderen Projekten einsetzen.

11.5. LUMITRONIX darf Schutzrechte für selbst erlangte Ergebnisse anmelden.

 

Gerichtsstand und Erfüllungsort
 

12.1. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Hechingen.
 

12.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Hechingen, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
 

12.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

 

Schlussbestimmungen
 

13.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
 

13.2. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
 

13.3. Die AGB sind online unter lumitronix.com/agb hinterlegt. Ein Verweis auf den AGB-Link gilt als ausreichender Hinweis.
 

13.4. Für sämtliche vorherigen und nachfolgenden Geschäfte zwischen LUMITRONIX und dem Kunden gelten diese AGB automatisch, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.